Wedding kurz & knapp

Meldungen kurz & knappDer Wed­ding ist ver­kauft, bald geimpft, auf Ein­la­dung getes­tet, er spricht Fran­zö­sisch und Latein, gärt­nert sehr gern und turnt auch im Win­ter. Und wenn man jetzt noch erwähnt, dass er in schö­nen Häu­sern auch zum Lesen, aber nicht zum Fei­ern ein­lädt, dann hat man eigent­lich das Wich­tigs­te über den Wed­ding gesagt, was es in die­ser Woche über ihn zu sagen gibt. Ver­stan­den? Zur Sicher­heit kom­men die sie­ben wich­tigs­ten Mel­dun­gen der Woche jetzt noch Mal in Langform:

Wedding kurz & knapp

Wedding kurz & knappHopp­la, schon wie­der Wed­ding-News? Kor­rekt! Wenn das Leben wegen der Coro­na-Ein­däm­mungs­maß­nah­men run­ter­fährt, fah­ren wir hoch. Ab sofort und min­des­tens bis zum Ende die­ses zwei­ten Lock­downs erscheint Wed­ding kurz & knapp jede Woche. Der Tag und der Umfang sind eben­falls etwas anders: ab jetzt kom­men die Nach­rich­ten aus den Kiezen bei uns sonn­tags und ab jetzt sind sie wirk­lich kurz & knapp. Jede Woche wäh­len wir sie­ben Mel­dun­gen aus – für den schnel­len Über­blick über das Wich­tigs­te in die­ser unüber­sicht­li­chen und sich schnell ändern­den Zeit.

Heimstaden-Verkauf: Sogar Juhnkes Haus wird Spekulationsobjekt

Mie­ter­pro­test vor der Torf­stra­ße 18

Ist die See­le Ber­lins ver­han­del­bar? Der schwe­di­sche Immo­bi­li­en­gi­gant Heim­sta­den AB hat vor kur­zem in Ber­lin 4.000 Woh­nun­gen für 800 Mil­lio­nen Euro gekauft. In dem Kauf­pa­ket, von dem im Wed­ding 18 Objek­te betrof­fen sind,  ist auch das Geburts­haus des berühm­tes­ten Wed­din­ger Soh­nes Harald Juhn­ke ent­hal­ten. Für die Mie­te­rin­nen und Mie­ter in der Stock­hol­mer Stra­ße ist der Ver­kauf ihres Wohn­hau­ses ein Schock. Nun bleibt nicht mehr viel Zeit. Die Betrof­fe­nen for­dern den Bezirk Mit­te auf, die Geneh­mi­gung des Ver­kau­fes an die Schwe­den zu verweigern.

Wedding kurz & knapp

05.09.2020 Es ist gar nicht so ein­fach, den Über­blick über alles zu behal­ten, was im Wed­ding geschieht. Zwi­schen dem Afri­ka­ni­schen Vier­tel und dem Brun­nen­vier­tel, zwi­schen Sol­di­ner Kiez und Nord­ufer pas­siert mehr als manch’ einer viel­leicht denkt. Wir haben für unse­re Leser ein Auge auf den Wed­ding und geben alle zwei Wochen sams­tags einen Über­blick über Poli­tik, Wirt­schaft, Kul­tur, Sozia­les und Frei­zeit. Wir blei­ben dran und ihr bleibt informiert!

“Vorkaufsrecht für das Eckhaus Kolonie- Ecke Osloer nutzen!”

Mie­te­rin­nen und Mie­ter eines aus drei Häu­sern bestehen­den Gebäu­de­kom­ple­xes an der Kolo­nie­stra­ße / Oslo­er Stra­ße ban­gen um ihre Woh­nun­gen und Gewer­be­räu­me. Sie haben sich zu einem Akti­ons­bünd­nis zusam­men­ge­schlos­sen, um sich für einen Kauf des Hau­ses durch den Bezirk stark zu machen. Ihr Appell an den Bezirks­stadt­rat Ephraim Gothe und an den Bezirks­bür­ger­meis­ter Ste­phan von Das­sel: Machen Sie Gebrauch vom Vor­kaufs­recht! Heu­te Abend um 18 Uhr fin­det eine Pro­test­ak­ti­on statt.

Interview: Vorkaufsrecht nach Münchner Vorbild

Amma65
Geht es nach den Grü­nen, dann soll der Bezirk künf­tig beim Vor­kauf dem Münch­ner Modell fol­gen. Foto: Toni Karge

Die Grü­nen in Mit­te wol­len Mie­tern bei­ste­hen und for­dern des­halb beim Vor­kaufs­recht und spe­zi­ell bei der Abwen­dungs­ver­ein­ba­rung einen ener­gi­scher ver­han­deln­den Bezirk (Was ist eine Abwen­dungs­ver­ein­ba­rung?) Sie ver­lan­gen in einem Antrag, dass Mit­te dem Münch­ner Modell folgt. Frank Ber­ter­mann (Grü­ne) erklärt im Inter­view, wor­um es geht. (#Woh­nenIm­Wed­ding)

Kommentar: Baugesetz kein Ersatz für Mietenpolitik

Umgezogen
Wenn der Umzug zur Dro­hung wird. Foto: AndreiSchnell

Wor­an liegt es, dass die Poli­tik sich eif­rig bemüht, dem Wunsch der Wäh­ler nach gedämpf­ten Mie­ten nach­zu­kom­men und die­se ein­fach kei­ne Brems­wir­kung wahr­neh­men? Nicht weni­ge Men­schen glau­ben, es sei nur eine Fra­ge der Zeit, bis sie nicht nur ihren Kiez, son­dern die über­haupt die Ber­li­ner Innen­stadt ver­las­sen müs­sen. Die Vor­stel­lung, ein­mal umzie­hen zu müs­sen, wirkt auf sie wie eine Bedro­hung. Die Poli­tik tut ihr Bes­tes, doch die Men­schen sind ent­täuscht. Das liegt dar­an, dass die Men­schen wie­der poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen erwar­ten. Nur haben die Poli­ti­ker, groß gewor­den in den Jah­ren der Spar­sam­keit, noch nicht erkannt, dass poli­ti­sche Ent­halt­sam­keit nicht mehr das ist, was Schlim­me­res verhindert.

AmMa65: Es kommt nicht zum Vorkauf

Amma65
Das Amma65 in der Ams­ter­da­mer Stra­ße Ecke Mal­plaquet­stra­ße. Foto: Toni Karge

Stadt­rat Ephraim Gothe (SPD), zustän­dig für Stadt­ent­wick­lung in Mit­te, freut sich: “Im Bezirk Mit­te ist es nun­mehr erst­mals gelun­gen, eine Abwen­dungs­ver­ein­ba­rung mit einem Käu­fer abzu­schlie­ßen.” So schreibt es der Stadt­rat stolz auf der offi­zi­el­len Web­sei­te des Bezirks­amt am 19. Janu­ar. Kri­tisch dage­gen beur­teilt die Haus­ge­mein­schaft AmMa65 die neu­es­te Ent­wick­lung: “Lang­fris­ti­ger Schutz von Wohn­raum bedeu­tet für uns etwas ande­res.” Es geht um das Miet­haus in Mal­plaquet­stra­ße 25 Ecke Ams­ter­da­mer Stra­ße 14. Die Mäh­ren AG (Wer­be­spruch: Wir kau­fen Miet­häu­ser) hat­te das Haus 2017 gekauft. Der Bezirk Mit­te hat­te dar­auf­hin sein Vor­kaufs­recht ins Spiel gebracht.

Der Zweck von Vorkaufsrecht und Abwendungsvereinbarung

Der BVV-Saal befindet sich im Rathaus in der Karl-Marx-Allee. Foto Andrei Schnell.
Poli­tik muss im Rat­haus gemacht wer­den, nicht beim Anwalt. Foto And­rei Schnell.

Es klingt nach einer genia­len Hin­ter­tür. Mit dem gesetz­li­chen Vor­kaufs­recht, das Gemein­den haben, lie­ße sich die Libe­ra­li­sie­rung des Woh­nungs­markts rück­gän­gig machen. Ein­fach dadurch, dass Städ­te, Dör­fer oder in Ber­lin die Bezir­ke, in Kauf­ver­trä­ge ein­tre­ten. Statt zu Deals unter Kon­zer­nen käme es so zu einer Rekom­mu­na­li­sie­rung, also zu einer Rück­kehr zur Ver­staat­li­chung von Wohn­raum. Mög­lich soll dies sein dank des Tricks Vor­kaufs­recht, das im Bau­ge­setz­buch gere­gelt ist. Die­ser Arti­kel erklärt, was ein Vor­kaufs­recht ist und wozu es da ist und war­um das Gesetz auch die Abwen­dungs­ver­ein­ba­rung auf­ge­nom­men hat. Außer­dem wird erklärt, wo recht­li­che Fra­gen enden und poli­ti­sche Fra­gen begin­nen. Anlass für die­sen Bei­trag ist der Fall AmMa 65 im Win­ter 2017/2018.