Autor: Andrei Schnell

Wie viele Stimmen habe ich?

Min­des­tens fünf, even­tu­ell auch sechs. Für die Bun­des­tags­wahl kann ein Kreuz beim Direkt­kan­di­da­ten und eines bei der Par­tei gesetzt wer­den. Eben­so bei der Abge­ord­ne­ten­haus­wahl. Bei der Wahl der Bezirks­ver­ord­ne­ten gibt es nur eine Stim­me, die für die gewünsch­te Par­tei. Die sechs­te Stimme

Wie sieht der Stimmzettel aus?

Noch gibt es kei­ne Mus­ter-Stimm­zet­tel für die Wah­len. Bis dahin zei­gen wir hier Mus­ter ver­gan­ge­ner Jahre.

Was heißt Erst- und Zweitstimme?

Bei der Bun­des­tags­wahl gibt es einen Wahl­zet­tel. Auf die­sem wird links der Direkt­kan­di­dat ange­kreuzt und rechts die Par­tei. Die­ses Kreuz gilt als das wich­ti­ge, denn es ent­schei­det über die Zusam­men­set­zung des Bun­des­ta­ges. Das Kreuz auf der lin­ken Sei­te, die Erst­stim­me, gilt als weni­ger wich­tig, denn es ent­schei­det nur dar­über, wel­che Per­son für eine Par­tei in den Bun­des­tag ein­zieht, aber nicht dar­über, wie stark die­se Par­tei wird.

Für das Abge­ord­ne­ten­haus gibt es zwei Zet­tel in unter­schied­li­cher Far­be. Das Prin­zip gleicht dem der Bundestagswahl.

Was heißt Liste, was heißt Direktkandidat?

Unter den gewähl­ten Par­la­men­ta­ri­ern und Abge­ord­ne­ten kön­nen die direkt gewähl­ten ein klein wenig stol­zer als ihre Kol­le­gen sein, denn sie haben sich in ihrem Wahl­kreis gegen Kon­kur­ren­ten ande­rer Par­tei­en durch­ge­setzt. In der Pra­xis haben die Direkt­kan­di­da­ten aber nicht mehr Rech­te als die Mit­glie­der des Bun­des­ta­ges oder Abge­ord­ne­ten­hau­ses, die über Lis­te ein­ge­zo­gen sind.

Die Lis­te ist eine Rei­hen­fol­ge, die von den Par­tei­en auf­ge­stellt wer­den. Sie wird dann wich­tig, wenn der Par­tei mehr Sit­ze zuste­hen als Direkt­kan­di­da­ten gewon­nen haben. Bei Par­tei­en wie Grü­ne und Lin­ke, die erfah­rungs­ge­mäß wenig Direkt­man­da­te holen, ist die Lis­te also wich­ti­ger als bei Par­tei­en wie CDU und SPD, die vie­le Wahl­krei­se direkt gewin­nen. In der Umgangs­spra­che wird oft abfäl­lig davon gespro­chen, dass bestimm­te Poli­ti­ker über die Lis­te “abge­si­chert” sind. Damit wird beschrie­ben, dass Direkt­kan­di­da­ten manch­mal auch auf der Lis­te ganz weit oben genannt wer­den. Sinn­voll ist das bei Spit­zen­po­li­ti­kern wie dem Kan­di­da­ten für das Amt des Regie­ren­den Bür­ger­meis­ters, weni­ger sinn­voll natür­lich bei Poli­ti­kern der zwei­ten Reihe.

Kann ich den Kanzler wählen, welche Wirkung hat meine Stimme?

Beim Bun­des­tag stellt tra­di­tio­nell die stärks­te Par­tei den Bun­des­kanz­ler. Das Grund­ge­setz ver­langt dies aber nicht. Es heißt dort ledig­lich, dass der Bun­des­tag einen Bun­des­kanz­ler wählt. Damit könn­te also auch eine klei­ne­re Par­tei einen Kanz­ler stel­len. Vor­aus­set­zung ist natür­lich, dass sie genü­gend Koali­ti­ons­part­ner fin­det. Die Minis­ter wer­den vom Volk oder den Par­tei­en im Bun­des­tag gewählt. Der Kanz­ler schlägt sie vor und der Bun­des­prä­si­dent bestä­tigt den Vor­schlag for­mal. Tra­di­tio­nell sind die Minis­ter auch Mit­glied des Bun­des­ta­ges, aber es gab auch Minis­ter, die kein Man­dat hat­ten. So gesche­hen bei Klaus Kin­kel, Frank-Wal­ter Stein­mei­er oder Ursu­la von der Leyen.

Der Regie­ren­de Bür­ger­meis­ter wird vom Abge­ord­ne­ten­haus gewählt. Auch hier ist es ledig­lich Tra­di­ti­on, dass die stärks­te Par­tei die­ses Amt bekommt. Die Ber­li­ner Ver­fas­sung erlaubt dem Regie­ren­den Bür­ger­meis­ter, die Sena­to­ren zu benen­nen und zu entlassen.

Bei der Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung wer­den Par­tei­en gewählt. Anders als im Bund und im Land gibt es kei­ne Bezirks­re­gie­rung und damit auch kei­ne Koali­tio­nen. Der Bezirks­bür­ger­meis­ter wird per Zähl­ge­mein­schaft gewählt. Die Pos­ten der Stadt­rä­te wer­den ent­spre­chend des Wahl­er­geb­nis­ses pro­por­tio­nal an die Par­tei­en ver­ge­ben, wobei die Bezirks­ver­ord­ne­ten die Stadt­rä­te wäh­len müs­sen. Der Umfang der Auf­ga­ben der Stadt­rä­te ist in der Ber­li­ner Ver­fas­sung nicht festgelegt.

Warum Superwahljahr?

In Ber­lin gab es vor mehr als 30 Jah­ren das letz­te Mal das Zusam­men­tref­fen von Bun­des­tags- und Ber­lin­wahl. 1990 tra­fen sich die bei­den Wah­len zum letz­ten Mal in einem Jahr. Damit haben die Wäh­ler fünf Stim­men. Das sind jeweils die Erst- und Zweit­stim­me für die Bun­des­tags­wahl und  für die Wahl des Abge­ord­ne­ten­hau­ses. Hin­zu kommt eine Stim­me für eine Par­tei, die man für die Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung wäh­len möchte.

Weitere Fragen?

Schreibt gern in die Kom­men­ta­re, wenn ihr Fra­gen habt, die wir für euch recher­chie­ren sollen.