Superwahljahr:
Drei Fragen, drei Tweets: Wählerfragen

So lie­be Leu­te, was möch­tet ihr von den Direkt­kan­di­da­ten wis­sen? Die Rei­he Drei Fra­gen, drei Tweets stellt heu­te eure Fra­gen. Hier in der fünf­ten Run­de und auch in der nächs­ten sechs­ten Run­de. Schickt uns eure Fra­gen! (Span­nend auch die Ant­wor­ten der vier Direkt­kan­di­da­ten zur Bun­des­tags­wahl in Mit­te in der ers­ten, zwei­ten, drit­ten und vier­ten Runde.)

1. Auf Face­book frag­te ein Nut­zer, war­um in der Poli­tik für wich­ti­ge Man­da­te oft lang­jäh­ri­ge Par­tei­mit­glie­der auf­ge­stellt werden?

Anni­ka Klo­se (SPD):  Ein Groß­teil des poli­ti­schen Enga­ge­ments wird ehren­amt­lich gestemmt. Hier wer­den wich­ti­ge Erfah­run­gen gesam­melt. Und man lernt Men­schen ken­nen, bevor man sie auf­stellt, schließ­lich geht es um viel Ver­ant­wor­tung. Nichts­des­to­trotz muss der Weg in die Poli­tik durch­läs­si­ger wer­den. (278 Zeichen)

Mar­tin Nei­se (Lin­ke):  Es gibt sol­che und sol­che. 😉 Anne Helm – unse­re Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de im AGH – war erst ein paar Mona­te in der Par­tei, bevor sie ins Par­la­ment kam. Ich sel­ber bin schon nen biss­chen län­ger dabei. Also wer anpa­cken will, ist bei uns immer will­kom­men. (249 Zeichen)

Otti­lie Klein (CDU): Zeit­in­ten­si­ves und über­wie­gend ehren­amt­li­ches Enga­ge­ment soll­te auch bei der Nomi­nie­rung für Man­da­te berück­sich­tigt wer­den. Ich bin erst 2016 in die CDU ein­ge­tre­ten, habe mich aber seit­dem sehr aktiv in der Frei­zeit auf ver­schie­de­nen Ebe­nen in die poli­ti­sche Arbeit ein­ge­bracht. (278 Zeichen) 

Han­na Stein­mül­ler (Grü­ne): Poli­tik ist ein Team­spiel und es ist gut, unter­schied­li­che Erfah­run­gen dabei zu haben. Es hilft, die poli­ti­schen Pro­zes­se zu ken­nen, um im Man­dat was zu errei­chen. Bei uns gibt aber auch Quereinsteiger*innen oder Men­schen, die noch nicht so lan­ge dabei sind – wie mich. (270 Zeichen)

2. Die Initia­ti­ve #ganz­Mit­te­wählt (Sym­bol­wahl) möch­te wis­sen, wie Sie zu einer Aus­wei­tung des Wahl­rechts für Bür­ger ste­hen, die kei­nen deut­schen Pass haben, aber schon lan­ge in Deutsch­land leben.

Anni­ka Klo­se (SPD):  Das unter­stüt­ze ich! In Mit­te kön­nen rund 25 % nicht wäh­len. Men­schen, die lan­ge hier leben, müs­sen auch Mit­spra­che­recht haben und die Ein­bür­ge­rung erleich­tert wer­den. Ich möch­te zusätz­lich das Wahl­al­ter ab 16 als wei­te­res Ziel ange­hen. Bei­des wird unse­rer Demo­kra­tie gut­tun. (278 Zeichen)

Mar­tin Nei­se (Lin­ke): Ganz ein­fach: vol­les Wahl­recht! Leu­te, die hier seit Jah­ren ihren Lebens­mit­tel­punkt haben, soll­ten auch mit­ent­schei­den dür­fen, wie unse­re Gesell­schaft gestal­tet wird. Zum Bei­spiel bei @dwenteignen, müs­sen alle Ber­li­ne­rin­nen und Ber­li­ner abstim­men dür­fen. (254 Zeichen)

Otti­lie Klein (CDU): Jede/jeder, die/der schon lan­ge in Deutsch­land lebt, kann die deut­sche Staats­bür­ger­schaft bean­tra­gen. Mit die­ser ist auch das Wahl­recht ver­bun­den. (146 Zeichen) 

Han­na Stein­mül­ler (Grü­ne):  Ich fin­de, wer hier dau­er­haft lebt, muss auch mit­wäh­len dür­fen! Wir kämp­fen auf Bun­des­ebe­ne dafür, dass das kom­mu­na­le Wahl­recht auch für Dritt­staa­ten­an­ge­hö­ri­ge gilt. Das kann aber erst der Anfang sein, das ist auch eine Fra­ge der demo­kra­ti­schen Teil­ha­be und Reprä­sen­tanz! (272 Zeichen)

3. Eine Fra­ge erreich­te mich per Mail: Um Geld zu spa­ren wur­den in Bran­den­burg Land­krei­se ver­grö­ßert, in Ber­lin Bezir­ke zusam­men­ge­legt. Anschlie­ßend wer­den Kom­pe­ten­zen von unten nach oben ver­scho­ben. Was kann getan wer­den, damit poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen wie­der stär­ker vor Ort getrof­fen wer­den? Was darf Demo­kra­tie kosten? 

Anni­ka Klo­se (SPD):  Kom­mu­nen und Bezir­ke benö­ti­gen Gestal­tungs­spiel­raum, daher ist Sub­si­dia­ri­tät wich­tig. Hier­für benö­ti­gen die Kommunen/Bezirke vor allem aus­rei­chend Finan­zen. Die SPD setzt sich für die Ent­schul­dung von Kom­mu­nen ein. Das ermög­licht wie­der mehr poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen vor Ort. (276 Zeichen)

Mar­tin Nei­se (Lin­ke): Die Leu­te wol­len vor Ort über ihre Geschi­cke ent­schei­den. Des­halb darf der Bund die Kom­mu­nen nicht am lan­gen Arm ver­hun­gern las­sen. Es geht dar­um, den Men­schen die Gestal­tungs­macht über ihren Kiez oder ihre Regi­on zurück­zu­ge­ben. Volks­ent­schei­de und Bür­ger­be­tei­li­gung: Ja, bit­te! (278 Zeichen) 

Otti­lie Klein (CDU): Demo­kra­tie lebt von Bür­ger­nä­he. Daher dür­fen bspw. Wahl­krei­se nicht zu groß (Fläche/Einwohnerzahl) sein. Das gilt für die kom­mu­na­le, die Lan­des- und die Bun­des­ebe­ne. (165 Zeichen) 

Han­na Stein­mül­ler (Grü­ne):  Als Mit­glied des Bezirks­par­la­ments weiß ich, wie wenig Ein­fluss wir auf das Bezirks­amt haben – wir kön­nen es fast immer nur „Ersu­chen“ etwas zu tun. Auf Lan­des­ebe­ne haben wir immer­hin das Abstim­mungs­ge­setz geän­dert um Volks­in­itia­ti­ven, ‑begeh­ren und ‑ent­schei­de zu erleich­tern. (278 Zeichen)

Über diese Reihe

Hier geht es zu Twit­ter­ka­nä­len von Anni­ka Klo­se, Mar­tin Nei­se, Otti­lie Klein und Han­na Stein­mül­ler. Links zu mehr Social Net­wor­king der Direkt­kan­di­da­ten ste­hen im Bei­trag: Wer tritt an im Wed­ding. Und hier geht es zu den Web­sei­ten von Anni­ka Klo­se, Mar­tin Nei­se, Otti­lie Klein und Han­na Stein­mül­ler.

Die Rei­hen­fol­ge der vier Kan­di­da­ten von SPD, Lin­ke, CDU, Grü­ne in die­sem Bei­trag ergibt sich aus dem Ergeb­nis bei den Erst­stim­men der Bun­des­tags­wahl 2017 im Bezirk Mit­te. Damals hol­te Eva Högl 23,5 Pro­zent, Ste­phan Rau­hut 20,5 Pro­zent, Frank Hen­kel 18,6 Pro­zent und Özcan Mut­lu 18,0 Prozent.

Du willst die vier auch etwas fra­gen? Schrei­be Dei­ne Fra­gen in die Kom­men­ta­re oder uns per Mail.

In die­ser Serie stel­len wir den vier aus­sichts­rei­chen Direkt­kan­di­da­ten im Wahl­kreis Mit­te ein­mal im Monat drei Fra­gen. Für ihre Ant­wor­ten haben sie maxi­mal 280 Zei­chen. Aus der Zei­chen­be­gren­zung lei­tet sich der Name der Rei­he ab: drei Fra­gen, drei Tweets. Hier geht es zu Run­de 1, Run­de 2, Run­de 3 und Run­de 4.

Außerdem

Noch mehr Wahl: Unser fort­lau­fend aktua­li­sier­ter Bei­trag zur Bun­des­tags­wahl, zur Ber­lin­wahl und zur BVV-Wahl (ent­schei­dend für den Bezirksbürgermeister).

Wei­te­re Infos zur Wahl in unse­ren mit­wach­sen­den Arti­keln “Wer tritt an” – Bun­des­tag, Ber­lin­wahl, Bür­ger­meis­ter im Bezirk. Und wie war das noch mal ganz grund­sätz­lich mit Wah­len und so? Ers­te Ant­wor­ten ste­hen in unsern FAQ. Ver­misst du hier eine Fra­ge, dann stel­le sie uns und wir recher­chie­ren für dich die Antwort.