FAQ zu den Wahlen 2021

Wählen
Wäh­len mit Wis­sen. Foto: And­rei Schnell

Hier die Ant­wor­ten auf alle Fra­gen zum Super­wahl­jahr 2021. Ihr habt wei­te­re Fra­gen? Schickt sie uns, wir for­schen nach den Ant­wor­ten! Schaut auch bei den Kan­di­da­ten zur Bun­des­tags­wahl, Abge­ord­ne­ten­haus­wahl und dem Ren­nen um das Amt des Bezirks­bür­ger­meis­ters vor­bei.

Wie viele Stimmen habe ich?

Min­des­tens fünf, even­tu­ell auch sechs. Für die Bun­des­tags­wahl kann ein Kreuz beim Direkt­kan­di­da­ten und eines bei der Par­tei gesetzt wer­den. Eben­so bei der Abge­ord­ne­ten­haus­wahl. Bei der Wahl der Bezirks­ver­ord­ne­ten gibt es nur eine Stim­me, die für die gewünsch­te Par­tei. Die sechs­te Stimme

Wie sieht der Stimmzettel aus?

Noch gibt es kei­ne Mus­ter-Stimm­zet­tel für die Wah­len. Bis dahin zei­gen wir hier Mus­ter ver­gan­ge­ner Jahre.

Stimmzettel Bundestagswahl

Was heißt Erst- und Zweitstimme?

Bei der Bun­des­tags­wahl gibt es einen Wahl­zet­tel. Auf die­sem wird links der Direkt­kan­di­dat ange­kreuzt und rechts die Par­tei. Die­ses Kreuz gilt als das wich­ti­ge, denn es ent­schei­det über die Zusam­men­set­zung des Bun­des­ta­ges. Das Kreuz auf der lin­ken Sei­te, die Erst­stim­me, gilt als weni­ger wich­tig, denn es ent­schei­det nur dar­über, wel­che Per­son für eine Par­tei in den Bun­des­tag ein­zieht, aber nicht dar­über, wie stark die­se Par­tei wird.

Für das Abge­ord­ne­ten­haus gibt es zwei Zet­tel in unter­schied­li­cher Far­be. Das Prin­zip gleicht dem der Bundestagswahl.

Was heißt Liste, was heißt Direktkandidat?

Unter den gewähl­ten Par­la­men­ta­ri­ern und Abge­ord­ne­ten kön­nen die direkt gewähl­ten ein klein wenig stol­zer als ihre Kol­le­gen sein, denn sie haben sich in ihrem Wahl­kreis gegen Kon­kur­ren­ten ande­rer Par­tei­en durch­ge­setzt. In der Pra­xis haben die Direkt­kan­di­da­ten aber nicht mehr Rech­te als die Mit­glie­der des Bun­des­ta­ges oder Abge­ord­ne­ten­hau­ses, die über Lis­te ein­ge­zo­gen sind.

Die Lis­te ist eine Rei­hen­fol­ge, die von den Par­tei­en auf­ge­stellt wer­den. Sie wird dann wich­tig, wenn der Par­tei mehr Sit­ze zuste­hen als Direkt­kan­di­da­ten gewon­nen haben. Bei Par­tei­en wie Grü­ne und Lin­ke, die erfah­rungs­ge­mäß wenig Direkt­man­da­te holen, ist die Lis­te also wich­ti­ger als bei Par­tei­en wie CDU und SPD, die vie­le Wahl­krei­se direkt gewin­nen. In der Umgangs­spra­che wird oft abfäl­lig davon gespro­chen, dass bestimm­te Poli­ti­ker über die Lis­te “abge­si­chert” sind. Damit wird beschrie­ben, dass Direkt­kan­di­da­ten manch­mal auch auf der Lis­te ganz weit oben genannt wer­den. Sinn­voll ist das bei Spit­zen­po­li­ti­kern wie dem Kan­di­da­ten für das Amt des Regie­ren­den Bür­ger­meis­ters, weni­ger sinn­voll natür­lich bei Poli­ti­kern der zwei­ten Reihe.

Kann ich den Kanzler wählen, welche Wirkung hat meine Stimme?

Beim Bun­des­tag stellt tra­di­tio­nell die stärks­te Par­tei den Bun­des­kanz­ler. Das Grund­ge­setz ver­langt dies aber nicht. Es heißt dort ledig­lich, dass der Bun­des­tag einen Bun­des­kanz­ler wählt. Damit könn­te also auch eine klei­ne­re Par­tei einen Kanz­ler stel­len. Vor­aus­set­zung ist natür­lich, dass sie genü­gend Koali­ti­ons­part­ner fin­det. Die Minis­ter wer­den vom Volk oder den Par­tei­en im Bun­des­tag gewählt. Der Kanz­ler schlägt sie vor und der Bun­des­prä­si­dent bestä­tigt den Vor­schlag for­mal. Tra­di­tio­nell sind die Minis­ter auch Mit­glied des Bun­des­ta­ges, aber es gab auch Minis­ter, die kein Man­dat hat­ten. So gesche­hen bei Klaus Kin­kel, Frank-Wal­ter Stein­mei­er oder Ursu­la von der Leyen.

Der Regie­ren­de Bür­ger­meis­ter wird vom Abge­ord­ne­ten­haus gewählt. Auch hier ist es ledig­lich Tra­di­ti­on, dass die stärks­te Par­tei die­ses Amt bekommt. Die Ber­li­ner Ver­fas­sung erlaubt dem Regie­ren­den Bür­ger­meis­ter, die Sena­to­ren zu benen­nen und zu entlassen.

Bei der Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung wer­den Par­tei­en gewählt. Anders als im Bund und im Land gibt es kei­ne Bezirks­re­gie­rung und damit auch kei­ne Koali­tio­nen. Der Bezirks­bür­ger­meis­ter wird per Zähl­ge­mein­schaft gewählt. Die Pos­ten der Stadt­rä­te wer­den ent­spre­chend des Wahl­er­geb­nis­ses pro­por­tio­nal an die Par­tei­en ver­ge­ben, wobei die Bezirks­ver­ord­ne­ten die Stadt­rä­te wäh­len müs­sen. Der Umfang der Auf­ga­ben der Stadt­rä­te ist in der Ber­li­ner Ver­fas­sung nicht festgelegt.

Warum Superwahljahr?

In Ber­lin gab es vor mehr als 30 Jah­ren das letz­te Mal das Zusam­men­tref­fen von Bun­des­tags- und Ber­lin­wahl. 1990 tra­fen sich die bei­den Wah­len zum letz­ten Mal in einem Jahr. Damit haben die Wäh­ler fünf Stim­men. Das sind jeweils die Erst- und Zweit­stim­me für die Bun­des­tags­wahl und  für die Wahl des Abge­ord­ne­ten­hau­ses. Hin­zu kommt eine Stim­me für eine Par­tei, die man für die Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung wäh­len möchte.

Weitere Fragen?

Schreibt gern in die Kom­men­ta­re, wenn ihr Fra­gen habt, die wir für euch recher­chie­ren sollen.

Andrei Schnell

Mit ostdeutschem Hintergrund bin ich im Weddingspektrum einer von vielen anderen Sonderlingen. Ich vergleiche Politik gern mit Sport, dann ist sie spannend und nicht bierernst. Wenn ich ein Buch lese, frage ich mich immer, wo ich es besprechen kann. Ich reporte ja für Weddingweiser, Weddinger Allgemeine Zeitung und Kiezmagazine. Ich mag Geschichten und Geschichte.

Schreibe einen Kommentar

Your email address will not be published.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.