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Wahl BVV-Vorstand:
BVV: Tauziehen um Martin Leuschner

21. März 2023

Die Frau in der ers­ten Stuhl­rei­he für die Besu­cher ist neu­gie­rig: Wo sit­zen die Frak­tio­nen? Wo denn die CDU? Und die Stadt­rä­te, sind das die da vorn? Sie ist extra gekom­men, um den fei­er­li­chen Moment zu erle­ben, in dem Ben­ja­min Fritz (CDU) zum Bil­dungs­stadt­rat gewählt wird. Doch sie wird ent­täuscht. Zunächst pas­siert in der Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung (BVV) nichts. Auch nach 30 Minu­ten nicht. Sie geht. Zwei Stun­den hät­te sie war­ten müs­sen, weil vor der Wahl des neu­en Bezirks­stadt­rats erst ein­mal die Per­so­na­lie Mar­tin Leu­sch­ner (CDU) dazwi­schen gekom­men ist. Und das kam so:

Blu­men für Ben­ja­min Fritz (CDU) müs­sen zwei Stun­den war­ten. Foto: And­rei Schnell

Eine Minu­te bevor die BVV am 16. März um 17.30 Uhr zusam­men­tritt, bit­tet die Frak­ti­on der SPD dar­um, den Ältes­ten­rat ein­zu­be­ru­fen. Der Ältes­ten­rat ist – umgangs­sprach­lich for­mu­liert – der har­te Kern der BVV und regelt die Bedin­gun­gen der Sit­zung, zum Bei­spiel die Tages­ord­nung. Susan­ne Fischer, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der SPD, sagt, ihre Par­tei habe zwar for­mal nach dem Ältes­ten­rat geru­fen, aber es sei der Wunsch meh­re­rer Par­tei­en gewe­sen. Es hät­ten noch wich­ti­ge Fra­gen geklärt wer­den müssen. 

Tarek Mas­sal­me, Frak­ti­ons­spre­cher der Grü­nen, ver­rät ein klein wenig mehr. Es sei um den Vor­schlag der CDU für den stell­ver­tre­ten­den Vor­ste­her der BVV gegan­gen. Da die CDU mit zwölf Ver­ord­ne­ten zweit­stärks­te Kraft in der BVV ist, darf sie die­sen vor­schla­gen. Die Posi­ti­on hat sym­bo­li­schen Wert, wobei Erfah­rung im Ablauf der Sit­zun­gen nicht schlecht sind. Tarek Mas­sal­me sagt zur Wahl: “Es bestand die Gefahr, dass die Per­son kei­ne Mehr­heit fin­det”. Die Per­son, das ist Mar­tin Leu­sch­ner. Der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der CDU in der BVV Sebas­ti­an Pie­per sagt, das sei “ein unge­wöhn­li­cher Vor­gang”, denn “anders­her­um wäh­len wir ja auch die Kan­di­da­ten der ande­ren Par­tei­en, auch wenn die uns nicht immer gefal­len”. Tarek Mas­sal­me sagt, Mar­tin Leu­sch­ner habe sich den Frak­tio­nen nicht vor­ge­stellt. Sebas­ti­an Pie­per sagt, das sei nicht üblich. Außer­dem “war Herr Leu­sch­ner schon ein­mal im Vor­stand der BVV”. Ein Blick ins Archiv zeit, dass er im Jahr 2019 zwar nicht zum stell­ver­tre­ten­den Vor­ste­her gewählt, aber in den Vor­stand der BVV gewählt war – also zum “Quasi”-Stellvertreter.

Wäh­rend das Publi­kum am 16. März war­tet, einigt sich der Ältes­ten­rat nach zwei Stun­den dar­auf, die Wahl des stell­ver­tre­ten­den Vor­ste­hers zu ver­schie­ben. Über­ein­stim­men­de Begrün­dung der Par­tei­en für die­ses Vor­ge­hen: Wäre die Wahl erfolg­los gewe­sen, hät­te dies die BVV lahm­ge­legt, die Bezirks­po­li­tik wäre nicht hand­lungs­fä­hig gewe­sen. Die­ser Stopp wur­de durch den Auf­schub vermieden. 

Ben­ja­min Fritz (CDU) erhält Ern­nungs­ur­kun­de zum Stadt­rat. Foto: And­rei Schnell

Nächs­ter Tages­ord­nungs­punkt: Ben­ja­min Fritz (CDU) wird zum neu­en Bil­dungs­stadt­rat gewählt. Den Pos­ten hat­te sei­ne Vor­gän­ge­rin Maja Lasić von der SPD frei­ge­macht, indem sie ihre Wahl ins Abge­ord­ne­ten­haus ange­nom­men hat­te. Ben­ja­min Fritz wur­de von sei­nen Par­tei­freun­den umarmt, von zahl­rei­chen ande­ren Ver­ord­ne­ten mit einem Hän­de­schüt­teln beglück­wünscht und fast alle Frak­tio­nen hat­ten Blu­men­sträu­ße dabei. Und dann durf­te er sich an den Tisch ganz vorn im Saal set­zen: sozu­sa­gen auf die Regie­rungs­bank. Kor­rekt for­mu­liert: Er nahm Platz am Tisch der sechs Stadt­rä­te. Die Besu­che­rin, die extra für die­sen Moment gekom­men war, hät­te ver­mut­lich bemerkt, dass für das neue Mit­glied in der Rie­ge der Bezirks­len­ker kein Namens­schild vor­be­rei­tet wor­den war.

Bei­na­he unter­ge­gan­gen ist am 16. März in der Auf­re­gung um Mar­tin Leu­sch­ner, dass die BVV auch die Wahl des stell­ver­tre­ten­den Bür­ger­meis­ters auf­ge­scho­ben hat. Bis­lang war das Bau­stadt­rat Ephra­im Gothe von der SPD.

Andrei Schnell

Meine Feinde besitzen ein Stück der Wahrheit, das mir fehlt.

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