Andrei Schnell
Bevor der Wähler im September 2016 bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhaus seine Kreuzchen machen darf, müssen die Parteien die Menschen wählen, die auf den Wahlzetteln genannt sind. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hat am Dienstag (13.10.) ihre Direktkandidaten für die sieben Wahlkreise in Mitte bestimmt. Für die sieben Anwärter ging auf einer Wahl-Mitgliederversammlung der Grünen alles glatt. Die Partei rechnet sich für die Landtagswahl im September 2016 im Bezirk Mitte mehrere direkt gewonnene Wahlkreise aus.
Zustimmung für die Kandidaten
Während aus Sicht des Wählers die so genannten Zweitstimme entscheidend ist, weil sie bestimmt, wie viele Sitze überhaupt einer Partei zustehen, ist für den einzelnen Politiker die Erststimme entscheidend. Wer als Direktkandidat viele Erststimmen holt, hat in der Partei Gewicht.
Rund 100 Grüne aus Mitte kamen am Dienstag ins ehemalige Rathaus Tiergarten, um auf einer Wahl-Mitgliederversammlung ihre sieben Direktkandidaten offiziell ins Rennen zu schicken. Überraschungen gab es an diesem Abend nicht. Politik funktioniert eben nicht wie ein Fußballspiel, sie ähnelt eher dem Schach. Wer bei der Wahl der Direktkandidaten zweimal 45 Minuten sehenswerte Dribblings oder gar Fouls erwartet haben sollte, konnte nur enttäuscht werden. Bereits in der Einladung zu diesem Abend stand ja, dass für jede Position jeweils nur eine Person kandidieren wird.
In der Tat hat es ja auch etwas Beruhigendes, wenn Politiker wie Schachspieler drei oder mehr Züge im Voraus planen können. Dennoch lebt auch in den Parteien (und auch bei den Grünen) die Sehnsucht nach großen Gefühlen, wie sie das Fußballspiel bereit hält. Es war im Saal trotz allen beschworenen Mannschaftsgeists zu spüren, dass die Mitglieder vor allem von der Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop begeistert waren. Als einzige Kandidatin wurde sie mit „liebe“ Ramona ans Pult gebeten, von den Bänken winkte man ihr auf dem Sitzplatz zu und ihre Bewerbungsrede erhielt starken Beifall.
Drei oder vier Wahlkreise in Wedding/Gesundbrunnen?
Die Wahlkreise wurden im Bezirk Mitte vor kurzem von sechs auf sieben erhöht – siehe Beitrag Zoff um neuen Wahlkreis in Mitte. Die Parteiversammlung der Grünen hat am Ende bestätigt, dass Jenny Neubert (38 von 40 Stimmen) rund um das Brunnenviertel antreten wird, dass Nedim Bayat (33 von 42 Stimmen) im Gesundbrunnen und Daniel Gollasch (33 von 42 Stimmen) im Wedding um Erststimmen werben (Der Brüsseler Kiez gehört als Anhängsel zum Moabiter Wahlkreis).
Nach einem Blick auf die Ergebnisse der Wahl 2011 hofft unter den drei letztgenannten Kandidaten vor allem Daniel Gollasch, den Einzug ins Parlament zu schaffen. Der 32-jährige, aktiv im Verein Mastul, bei der Weddinger Lesewoche und auch beim Weddingweiser setzt auf seine Vernetzung im Kiez.
Wahl und Stimmungsbild
Wer nicht mit den Gepflogenheiten der Grünen vertraut ist, für den war etwas überraschend, dass doppelt gewählt wurde. Einmal wurde ein Stimmungsbild unter den Mitgliedern erhoben, die tatsächlich in der Ortsgruppe Mitte Mitglied sind. Denn Parteimitglieder einer Ortsgruppe können auch Menschen sein, die in einem anderen Berliner Bezirk wohnen. Es war allerdings nicht mitzubekommen, dass irgendwer unter den Anwesenden übermäßig an dieser Art Umfrage hing.
Erst zu später Stunde dann, als viele bereits gegangen waren, kam die Satzung zum Zuge, nach der aufgrund § 5 Satz 4 klar der Wohnsitz über das Recht auf Wahl entscheidet: „Jedes Mitglied hat … bei der Aufstellung der Kandidaten für öffentliche Wahlen Stimmrecht in der Bezirksgruppe …, im dem es seinen Hauptwohnsitz hat.“ Ob die Mitgliedschaft in einer Ortsgruppe oder der Wohnsitz zur Wahl der Kandidaten berechtigt, darf die Partei entscheiden, wie es im §12 des Berliner Landeswahlgesetzes heißt: Über die Kandidaten „… hat eine Versammlung der Parteimitglieder geheim abzustimmen, die im Wahlkreisverband wahlberechtigt sind oder der bezirklichen Gliederung der Partei angehören …“
Die anderen Parteien
Die SPD hat auf zwei Kreisdelegiertenkonferenzen (Wort mit 27 Buchstaben) bereits ihre Kandidaten der BVV gewählt. Für die Abgeordnetenhauswahl wählt die SPD in Mitte ihre Kandidaten Anfang Dezember. Die CDU wählt ihre Direktkandidaten ebenfalls in den nächsten Wochen.
Autor und Fotos: Andrei Schnell
Weddingweiser auf Mastodon
Zur Reihe gehört auch: https://weddingweiser.de/2015/12/08/echter-wahlparteitag-bei-der-spd/ und https://weddingweiser.de/2015/11/08/cdu-hofft-auf-die-glueckszahl-drei/
[…] eines juristischen Aktes wie bei den Grünen und der CDU sahen die Genossen in der Aufstellung ihrer Kandidaten einen echten Wahltag. Um für […]
“Die anderen Parteien
Die SPD hat auf zwei Kreisdelegiertenkonferenzen (Wort mit 27 Buchstaben) bereits ihre Kandidaten der BVV gewählt. Für die Abgeordnetenhauswahl wählt die SPD in Mitte ihre Kandidaten Anfang Dezember. Die CDU wählt ihre Direktkandidaten ebenfalls in den nächsten Wochen.”
Die SPD wählt nicht, das machen Wähler*innen. Die SPD nominiert aber. Entgegen der Aussage im Artikel wurden die Kandidat*innen der BVV noch nicht nominiert. Dies geschieht mit den Nominierungen der Abgeordnetenhauskandidat*innen.
Danke für die Korrektur.
Lieber Andrei Schnell,
mein Kommentar zum Schweigen bezog sich auf diese dumme Frage:
>Ist dies eine Wahlwerbung für die Grünen??<
Und es ging mir bei der Wahl-MitgliederInnenversammlung nicht um den Duden, sondern um die Buchstabenzahl, die Du genau bei der Kreisdelegiertenversammlung aufgezählt hast 🙂
Und:
Dass die Grünen, angesichts der Genderdebatten, immer noch von Mitgliederversammlungen sprechen und schreiben ist für mich überraschend…
Da ist die taz schon ein wenig weiter.
Aber wie heißt es so treffend
Wasser predigen und Wein trinken, sorry es sollte heißen:
Genderdebatten führen, aber immer noch von Mitgliedern sprechen 🙂
Viele grüne Grüße
Moritz Berger
P.S. Lies bitte Deinen Text noch einmal genau durch:
Drei oder vier Wahlkreise in Wedding/Gesundbrunnen?
Die Wahlkreise wurden im Bezirk Mitte vor kurzem von sechs auf sieben erhöht – siehe Beitrag Zoff um neuen Wahlkreis in Mitte. Die Parteiversammlung der Grünen hat am Ende bestätigt, dass Jenny Neubert (38 von 40 Stimmen) rund um das Brunnenviertel antreten wird, dass Nedim Bayat (33 von 42 Stimmen) im Gesundbrunnen und Daniel Gollasch (33 von 42 Stimmen) im Wedding um Erststimmen werben (Der Brüsseler Kiez gehört als Anhängsel zum Moabiter Wahlkreis
Jenny Neubert (38 von 40 Stimmen)
Nedim Bayat (33 von 42 Stimmen
Daniel Gollasch (33 von 42 Stimmen)
Prozentual hat Jenny Neubert die meisten Stimmen auf sich vereinigen können.
Warum wurde dann Daniel Gollasch gewählt?
Lieber Moritz Berger,
danke für Deine Meldung – hilft mir beim Lernen.
1. Der Artikel so für sich sieht aus wie Werbung für die Grünen. Aber: Die anderen großen Parteien folgen ja noch. Schreibe ich nächstes Mal deutlicher hinein, dass der Artikel Auftakt zu einer Reihe/Serie ist.
2. Ich habe noch mal nachgeschaut. Ja, die Einladung war im Betreff mit * (statt Binnen‑I) versehen, im Text aber die lesbare Variante. Ich persönlich finde die Schreibweisen auch merkwürdig und sie behindert mich auch in meinem Job. Auf der anderen Seite stört es mich nicht, wenn bestimmte Gruppen sich die Finger an der Tastatur verknoten und ich mache mich darüber nicht lustig.
3. Du hast es also auch nicht verstanden. So ein Mist. Da habe ich also wirklich geschludert. Also: Es gab keine Kampfkandidaturen. Für jeden drei sieben Wahlkreise in Mitte gab es nur einen Kandidaten, der nur bestätigt wurde. Einer eben mehr als der andere. Jenny Neubert hat für den Wahlkreis Bunnenviertel den meisten Rückhalt bekommen, weil – so meine Interpreation – sie über keinen Listenplatz abgesichert ist und ihre Chancen deutlich niedriger sind, weil das Brunnenviertel kein grüner Wahlkreis ist. Die Zustimmung zu den Kandidaten für die anderen, aussichtsreicheren Wahlkreise (hier traten Pop, Gollasch, Urbatsch an) waren dann intern offenbar doch umstritten (auch wenn dies an diesem Abend sonst nicht sichtbar wurde).
4. Echte Weddinger Wahlkreise sind 5,6 und 7. Der Wahlkreis 4 “zipfelt” in den Wedding hinein. Eine exakte Karte bietet der Landeswahlleiter https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2016/wahlkreiseinteil/bez01k.asp?sel1=1253&sel2=1045.
Bis zum nächsten Artikel
LG
Andrei
Lieber Moritz Berger,
danke für Deine Meldung – hilft mir beim Lernen.
1. Der Artikel so für sich sieht aus wie Werbung für die Grünen. Aber: Die anderen großen Parteien folgen ja noch. Schreibe ich nächstes Mal deutlicher hinein, dass der Artikel Auftakt zu einer Reihe/Serie ist.
2. Ich habe noch mal nachgeschaut. Ja, die Einladung war im Betreff mit * (statt Binnen‑I) versehen, im Text aber die lesbare Variante. Ich persönlich finde die Schreibweisen auch merkwürdig und sie behindert mich auch in meinem Job. Auf der anderen Seite stört es mich nicht, wenn bestimmte Gruppen sich die Finger an der Tastatur verknoten und ich mache mich darüber nicht lustig.
3. Du hast es also auch nicht verstanden. So ein Mist. Da habe ich also wirklich geschludert. Also: Es gab keine Kampfkandidaturen. Für jeden drei sieben Wahlkreise in Mitte gab es nur einen Kandidaten, der nur bestätigt wurde. Einer eben mehr als der andere. Jenny Neubert hat für den Wahlkreis Bunnenviertel den meisten Rückhalt bekommen, weil – so meine Interpreation – weil sie über keinen Listenplatz abgesichert ist und ihre Chancen deutlich niedriger sind, weil das Brunnenviertel kein grüner Wahlkreis ist. Die Zustimmung zu den Kandidaten für die anderen, aussichtsreicheren Wahlkreise (hier traten Pop, Gollasch, Urbatsch an) waren dann intern offenbar doch umstritten (auch wenn dies an diesem Abend sonst nicht sichtbar wurde).
4. Echte Weddinger Wahlkreise sind 5,6 und 7. Der Wahlkreis 4 “zipfelt” in den Wedding hinein. Eine exakte Karte bietet der Landeswahlleiter https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2016/wahlkreiseinteil/bez01k.asp?sel1=1253&sel2=1045.
Bis zum nächsten Artikel
LG
Andrei
Lieber Andrei Schnell,
recht herzlichen Dank für Deine detaillierten Erklärungen.
Was den Parteitag der Grünen im Bezirk Mitte betrifft, war es für mich überraschend und gleichzeitig erschreckend, dass von ca. 730 Mitgliedern gerade ca. 80 Mitgliedern anwesend waren!!
http://www.berliner-woche.de/gesundbrunnen/politik/gruener-kreisverband-mitte-waehlte-seine-direktkandidaten-fuer-2016-d87481.html
Bei den anderen Parteien dürfte dies ähnlich sein.
Woran liegt das??
Vielleicht ist diese Veranstaltung zu empfehlen:
Zukunft der Parteiendemokratie:
https://www.boell.de/de/2015/10/28/debatte-zukunft-der-parteiendemokratie
Das Schweigen hier ist auch eine Aussage 🙂
Ja. Ist eine Aussage. In diesem Fall: Ich war nicht in Berlin für eine Woche und habe tatsächlich meinen Rechner nicht in den Urlaub mitgenommen. 🙂 (Heute alles nachgeholt).
Andrei Schnell.
Und noch eine dumme Frage; (hierzu:Die SPD hat auf zwei Kreisdelegiertenkonferenzen (Wort mit 27 Buchstaben)
Wieviele Buchstaben hat dieses Wort:
Wahl-Mitgliederversammlung
???
Und müßte es nicht korrekt heißen:
Wahl-MitgliederInnenversammlung
Ein Wort mit 30 Buchstaben!!!
Ob mit oder ohne Binnen‑I entscheidet jeder für sich. Der Duden verlangt die von Dir vorgeschlagene Schreibung nicht.
Noch eine dumme Frage:
Wenn ich mir das Wahlergebnis anschaue:
Jenny Neubert (38 von 40 Stimmen) rund um das Brunnenviertel antreten wird, dass Nedim Bayat (33 von 42 Stimmen) im Gesundbrunnen und Daniel Gollasch (33 von 42 Stimmen) im Wedding um Erststimmen werben
Sollte nicht Jenny Neubert auf Platz 1 für das Direktmandat gesetzt werden?
Es gibt in Mitte 7 Wahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus. Das heißt, jede Partei benötigt für Mitte (Alt-Mitte, Wedding, Tiergarten) 7 Direktkandidaten. Die Grünen haben diese 7 Personen gewählt. Das Ergebnis für Jenny Neubert heißt nicht, dass sie unter den 7 Kandidaten die meisten Stimmen erhalten hat, sondern dass sie für den Wahlkreis Brunnenviertel die meisten Stimmen erhalten hat.
Dumme Frage:
Ist dies eine Wahlwerbung für die Grünen??
Aus meiner Sicht eine Werbung für die Wahl im September 2016. Die anderen Parteien wählen ihre Direktkandidaten noch, da konnte ich noch nichts zu sagen. Andrei Schnell.