Vor rund 100 Tagen, am 14. März, war es soweit: Die Regierung Merkel Teil drei trat ihr Amt an. Ein Anlass, um mit der im Wedding, Moabit und Mitte gewählten Abgeordneten Eva Högl von der SPD zu sprechen. Wie geht es ihrer Partei in der Regierung so, wie fühlt es sich für sie an, beinahe Ministerin geworden zu sein, wie hören ihr “die da oben” zu und welche Weddinger Bar kann sie empfehlen. Hier das Interview mit Eva Högl.
Die aktuelle Bundesregierung ist nun 100 Tage im Amt. Ihre Partei, die SPD, ist an der Regierung beteiligt. Gut so oder wäre Opposition besser gewesen?
Selbstverständlich Regierung! Es ist immer besser, aktiv zu gestalten. Ich mache Politik, um das Leben aller Menschen zu verbessern, um unsere Gesellschaft gerechter und solidarischer zu machen. Das ist viel schwerer möglich, wenn man auf der Oppositionsbank sitzt. Dafür muss man an der Regierung beteiligt sein.
Und bereits nach 100 Tagen zeigt sich: Es ist gut, dass die SPD in der Regierung ist. Parität in der Krankenversicherung, Begrenzung von Luxussanierungen, Musterfeststellungsklage, Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit – all das hat die SPD bereits umgesetzt oder auf den Weg gebracht. All das hätte es ohne die SPD in Regierungsverantwortung nicht gegeben.
Klar: Mit dem Koalitionspartner ist es selten einfach. Vieles müssen wir mit viel Kraft und Geduld gegen vehementen Widerstand durchsetzen. Doch dieser Einsatz lohnt sich, wenn wir dafür Verbesserungen erreichen – für Kinder, für Familien und Alleinerziehende, für Mieter, für Rentner und Pflegebedürftige.
Oft wird davon geredet, dass die Politik den Menschen zu wenig zuhört. Aber wie ist es eigentlich innerhalb des Parlaments? Wie gut hören eigentlich die Minister Ihnen als Mitglied des Bundestages zu?
Im Bundestag spreche ich Klartext. Ich sage, was ich durchsetzen möchte und wie meine Position ist. Gleichzeitig benenne ich schonungslos Punkte, die ich schlecht finde. Dabei habe ich immer meinen Wahlkreis Berlin-Mitte im Blick, den ich im Bundestag engagiert vertrete. Und die soziale Gerechtigkeit, die meine Motivation ist, mich politisch in der SPD zu engagieren. Wir Abgeordneten kontrollieren die Regierung. Deshalb hören die gut zu, wenn wir vortragen und unsere Meinung sagen. Und wir Parlamentarier beschließen letztendlich die Gesetze!
Für einen Moment sah es im März so aus als ob Sie Ministerin werden würden. War das eine Situation vergleichbar mit der von Leroy Sané, Nils Petersen oder Jonathan Tah, die ebenfalls einen großen Karriereschritt zum Greifen nahe gekommen waren und dann doch nicht für die WM nominiert wurden?
Natürlich hätte ich gerne Verantwortung für ein Ministerium übernommen, zum Beispiel Justiz. Aber ich bin nicht in Ostdeutschland geboren – und das hat am Ende den Ausschlag gegeben. Für mich ist es wunderbar so wie es jetzt ist. Ich bin mit Leib und Seele Parlamentarierin und sehr gerne stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Ich habe mit Innen, Recht, Verbraucherschutz, Sport, Kultur und Medien einen anspruchsvollen Aufgabenbereich, der mir viel Freude macht. Und ich liebe meinen Wahlkreis mit den spannenden Kiezen und den tollen Leuten.
Frage zum Schluss: Gibt es eine Bar im Wedding, in die Sie mal einen Minister einladen würden?
Da gibt es viele! Die Bar-Landschaft im Wedding ist so bunt und vielfältig, dass sich für jeden Geschmack etwas finden ließe – ob nun ein frisch gezapftes Jever im Klein Zaches oder im Lindengarten, einen Whisky im Offside oder einen Cocktail im Basalt.
Andrei Schnell hat 100 Tage gezählt und dann Eva Högl seine Fragen gestellt.
Hm. Frau Högl ist im Wedding ja tatsächlich viel unterwegs und wohnt auch da. Aber das klingt doch mehr nach “Eine Frau will nach oben”.