Interview: Kira Möller unterstützt engagierte Bürger

Die 28-jäh­ri­ge Kira Möl­ler ist ein Fan der Demo­kra­tie. Die Beob­ach­tung, dass immer weni­ger Men­schen zu Wah­len gehen, trieb sie dazu an, sich in ihrem Poli­tik­stu­di­um mit Bür­ger­be­tei­li­gung zu beschäf­ti­gen. Ihr Mas­ter­ar­beit in Euopean Stu­dies in Frankfurt/Oder schrieb sie über zufäl­li­ge und doch reprä­sen­ta­ti­ve Aus­wahl­ver­fah­ren für Bür­ger­par­la­men­te. Schon wäh­rend des Stu­di­ums arbei­te­te sie bei einer Agen­tur, die Bür­ger­be­tei­li­gung orga­ni­siert. Nach einer Baby­pau­se klapp­te es sofort mit dem Ein­stieg ins Bezirks­amt. Sie ist dort für das Büro für Bür­ger­be­tei­li­gung ver­ant­wort­lich. Im Inter­view des Wed­ding­wei­sers stellt sich Fra­gen, wie Poli­tik oder Betei­li­gung, das rich­ti­ge Vor­ge­hen bei den Stra­ßen­um­be­nen­nun­gen im Afri­ka­ni­schen Vier­tel und was das eigent­lich ist, das rich­ti­ge Einbringen.

Fra­ge: Was ist das über­haupt: Beteiligung?

Kira Möl­ler: Das ist eine schwie­ri­ge­re Fra­ge als es auf den ers­ten Blick scheint. Für mich ist es zunächst die infor­mel­le Betei­li­gung. Also alle zusätz­li­chen Betei­li­gungs­an­ge­bo­te, die nicht gesetz­lich vor­ge­schrie­ben sind, wie Wah­len oder Volks­ent­schei­de ist.

Dann unter­tei­le ich Betei­li­gung in drei Stu­fen: Infor­ma­ti­on, Kon­sul­ta­ti­on, Koope­ra­ti­on. Infor­ma­ti­on ist rela­tiv klar. Bei der Kon­sul­ta­ti­on wird die Mei­nung der Bür­ger ein­ge­holt. Die Ent­schei­dungs­trä­ger im Amt erhal­ten also ein Feed­back. Wich­tig ist bei die­ser Stu­fe, dass begrün­det wird, war­um dann Wün­sche doch nicht geklappt haben und umge­setzt wur­den. Die drit­te Stu­fe ist die Koope­ra­ti­on. Zum Bei­spiel wenn beim Bau einer neu­en Stra­ßen­bahn­li­nie zwei Vari­an­ten vor­ge­stellt wer­den und die Bür­ger dar­über ent­schei­den kön­nen, wel­che Vari­an­te umge­setzt wird. Die­se Art der Bür­ger­be­tei­li­gung kommt erfah­rungs­ge­mäß eher sel­ten vor.

Fra­ge: Wir erle­ben, wie sich Poli­tik aus der Brei­te zurück­zieht. Bezir­ke wer­den ver­grö­ßert wer­den und geben Kom­pe­ten­zen ans Land ab. Gibt es zu viel Betei­li­gung und zu wenig Politik?

Kira Möl­ler: Das lässt sich nicht ein­deu­tig beant­wor­ten. Ein über­ge­ord­ne­ter Blick kann bei kom­ple­xen Fra­gen sinn­voll sein. Zum Bei­spiel fin­de ich es rich­tig, dass sich der Bund beim The­ma Schu­le ein­bringt, um ein­heit­li­che Bil­dungs­ab­schlüs­se anzu­stre­ben. Hier ist eine brei­te Per­spek­ti­ve gut. Aber es stimmt auch, dass Ent­schei­dun­gen die zen­tral getrof­fen wer­den, legi­ti­miert wer­den müs­sen. Da kann Bür­ger­be­tei­li­gung hel­fen, Legi­ti­ma­ti­on immer wie­der ein­zu­ho­len. Vor­aus­set­zung ist, dass Bür­ger­be­tei­li­gung ernst genom­men wird.

Fra­ge: Heiß dis­ku­tiert wur­den im Wed­ding die Stra­ßen­um­be­nen­nun­gen im Afri­ka­ni­schen Vier­tel. Wie wür­den Sie vorgehen?

Kira Möl­ler: Den Pro­zess der Stra­ßen­um­be­nen­nung im Afri­ka­ni­schen Vier­tel hät­te in vie­len Punk­ten trans­pa­ren­ter gestal­tet wer­den müs­sen. Es hät­te offen über die Zusam­men­set­zung der Jury, die Arbeits­wei­se sowie die ein­ge­reich­ten Namens­vor­schlä­ge kom­mu­ni­ziert wer­den sol­len. Unver­ständ­lich für mich ist auch, wie­so kein Anwoh­ner in der Jury ver­tre­ten ist. So hät­te sicher­ge­stellt wer­den kön­nen, dass ihre Inter­es­sen in die Ent­schei­dungs­fin­dung mit ein­be­zo­gen werden.

Fra­ge: Es kommt auch vor, dass Men­schen bekla­gen, sie hät­ten sich bei einer durch­ge­führ­ten Betei­li­gung nicht rich­tig ein­brin­gen kön­nen. Was ist da wahr­schein­lich schief gelaufen?

Kira Möl­ler: Das emp­fin­de ich als scha­de. Man muss dann fra­gen, war­um ist die­ser Ein­druck ent­stan­den? So darf zum Bei­spiel nicht im Vor­feld schon das Ergeb­nis ent­schie­den sein. Wenn aus bestimm­ten Grün­den kei­ne Mit­spra­che mög­lich ist, dann muss man ehr­lich sein und eine Infor­ma­ti­ons­maß­nah­me durch­füh­ren. Auch bringt es nichts, eine Betei­li­gung zum Bau eines Hau­ses zu star­ten, aber in Wahr­heit kann nur ent­schie­den wer­den, ob der Blu­men­topf rechts oder links hin­ge­stellt wird. Und es muss vor­ab dar­ge­legt wer­den, was das The­ma der Ent­schei­dung ist. Wenn die Gegen­stän­de der Betei­li­gung klar sind, dann ist es auch in Ord­nung, wenn bestimm­te Din­ge vor­ab ent­schie­den wur­den. Es gibt zum Bei­spiel immer recht­li­che Grün­de, die nicht auf­ge­ho­ben wer­den kön­nen. Und schluss­end­lich muss von vorn­her­ein klar sein, dass es dar­um geht, Kom­pro­mis­se zu schließen.

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Der Bezirk Mit­te hat ein Büro für Bür­ger­be­tei­li­gung ein­ge­rich­tet. In die­sem Büro am Schreib­tisch sitzt seit 1. Dezem­ber 2017 Kira Möl­ler. Im Inter­view mit dem Wed­ding­wei­ser erklärt sie, was sie vor­hat, was Betei­li­gung über­haupt ist und wie Bür­ger ihren Kiez ver­än­dern können.

Sie­he zum Büro auf dem Wed­ding­wei­ser auch den Arti­kel Zwi­schen mehr und schein­bar mehr: Neue Regeln fürs Bür­ger­wort.
Wie Bür­ger an Ent­schei­dun­gen zu betei­ligt wer­den kön­nen, damit beschäf­tigt Deut­schen Städ­te­tag im „The­sen­pa­pier zur Wei­ter­ent­wick­lung loka­ler Demokratie“.
Wie Städ­te und Gemein­den in Deutsch­land sich Leit­li­ni­en zur Bür­ger­be­tei­li­gung geben, doku­men­tiert das Netz­werk Bürgerbeteiligung.

Auf den Sei­ten des Quar­tiers­ma­nage­ments Acker­stra­ße und Sol­di­ner Stra­ße stellt sich Kira Möl­ler eben­falls Fra­gen zur Beteiligung.

Text und Fotos: And­rei Schnell