Echter Wahlparteitag bei der SPD

Die SPD-Mit­te hat ihre Kan­di­da­ten für die Ber­lin-Wahl 2016 auf­ge­stellt. Im Wed­ding tre­ten in den Wahl­krei­sen 5, 6 und 7 an: Bruni Wil­denhein-Lau­ter­bach, Ralf Wie­land und Maja Lasiç.  Maja Lasiç setz­te sich deut­lich in einer Kampf­ab­stim­mung gegen Alev Deniz durch.

Als eine der letz­ten Par­tei­en im Wed­ding und ber­lin­weit nicht unbe­dingt als ers­ter als Kreis­ver­band inner­halb der SPD hat am 5. Dezem­ber auch die SPD-Mit­te ihre Direkt­kan­di­da­ten für Ber­lin-Wahl 2016 auf­ge­stellt. Der Wett­be­werb der Direkt­kan­di­da­ten kann damit ab Janu­ar Fahrt aufnehmen.

Statt eines juris­ti­schen Aktes wie bei den Grü­nen und der CDU sahen die Genos­sen in der Auf­stel­lung ihrer Kan­di­da­ten einen ech­ten Wahl­tag. Um für die Wahl­krei­se 1, 4 und 7 auf­ge­stellt zu wer­den, tra­ten jeweils meh­re­re Bewer­ber an. Und die­se Sicht auf einen Wahl­par­tei­tag ist nachahmenswert.

SPD-Kan­di­da­ten im Wedding
Der Wed­din­ger Wahl­kreis 7 war umkämpft. Sie­ge­rin Maja Lasiç trat kämp­fe­risch und selbst­be­wusst auf. „Ich will den Wahl­kreis für die SPD direkt gewin­nen!“, rief sie unter Applaus.

Für die ande­ren zwei Wahl­krei­se im Wed­ding gab es jeweils nur einen Kan­di­da­ten. Hier schick­te die SPD ihre Stars als Direkt­kan­di­da­ten ins Ren­nen. Für Bruni Wil­denhein-Lau­ter­bach (121 von 128 Stim­men), die den Wahl­kreis zum drit­ten Mal erobern will, gab es Jubel­ru­fe. Und das sogar schon vor ihrer Bewer­bungs­re­de. Ralf Wie­land (119 von 126), Prä­si­dent des Abge­ord­ne­ten­hau­ses, gab sich sou­ve­rän, man könn­te fast sagen: staatsmännisch.

Kampf um die Wahl­krei­se 7 sowie 1 und 4
“Dies ist die schwie­rigs­te Ent­schei­dung heu­te“, hieß es in einer Unter­stüt­zungs­re­de. Im Wahl­kreis 7 (Brun­nen­vier­tel und drum her­um) unter­lag Alev Deniz gegen Maja Lasiç. Alev Deniz warb damit, den Kiez als ehe­ma­li­ge Quar­tiers­ma­na­ge­rin gut zu ken­nen. In ihrer ruhi­gen, pro­fes­sio­nel­len Rede wies auch dar­auf hin, im Minis­te­ri­um zu arbei­ten. Vor allem spra­chen ihre Erfah­run­gen in der Bezirks­po­li­tik für sie. Maja  Lasiç über­zeug­te die Dele­gier­ten mit ihrem Schwung und ihrer leben­di­gen, kon­kre­ten Rede.

Für den Wahl­kreis 1 (Alt-Mit­te) war Her­aus­for­de­rer Tho­mas Mix gegen Astrid Holl­mann zwar chan­cen­los, brach­te dafür aber das The­ma alter­na­ti­ver Model­le des sozia­len Woh­nungs­baus ein. Als „Pro­jekt­ent­wick­ler für Sozi­al­im­mo­bi­li­en“ warb er für einen sozia­len Woh­nungs­bau „ohne Subventionen“.

Im Wahl­kreis 4 (Moa­bit, Brüs­se­ler Kiez, Spren­gel­kiez) tra­ten Hans Jörg Horst­mei­er, Ilkin Özışık und Andre­as Wie­der­mann gegen­ein­an­der an. Hans Jörg Horst­mei­er trat mit dem The­ma Alters­ar­mut an, Ilkin Özışık mit dem The­ma Schul­bil­dung und Andre­as Wie­der­mann mit dem The­ma Miet­ver­drän­gung. Klar gewon­nen klar hat ihn Andre­as Wie­der­mann mit 88 von 126 Stimmen.

Atmo­sphä­ri­sches auf dem Parteitag
Der Par­tei­tag der SPD in der Men­sa der Ernst-Reu­ter-Ober­schu­le im Brun­nen­vier­tel war so gut besucht, dass die Stüh­le für Zuschau­er nicht reich­ten. Anders als bei den Grü­nen, waren die Wort­mel­dun­gen Unter­stüt­zungs­re­den. Unter­stüt­zung war wich­ti­ger als Kri­tik; es war im Saal zu hören wie manch gewähl­ter Kan­di­dat sicht­lich erleich­tert war: „Die Par­tei ist doch unberechenbar.“

Die SPD liebt schwie­ri­ge Wor­te. Sie wählt ihre Kan­di­da­ten nicht, son­dern sie nomi­niert sie. Sie macht kei­nen Kreis­par­tei­tag, son­dern eine Kreis­de­le­gier­ten­ver­samm­lung. Und sie liebt auch zeit­auf­wän­di­ge Ver­fah­ren, statt acht Wahl­ka­bi­nen wie bei der CDU stellt sie nur zwei Kabi­nen auf.

Fazit aus drei Parteitagen
Zum ers­ten fällt auf, dass Rhe­to­rik nicht nur ein­fach so ein Ding „der“ Poli­ti­ker ist. Wer gut reden kann, der kann tat­säch­lich mit Humor und Schlag­fer­tig­keit die Sym­pa­thien im Saal auf sich zie­hen und auch auf lang andau­ern­den Par­tei­ta­gen für Kurz­wei­lig­keit sorgen.
Einst for­der­ten die Pira­ten, jede Sit­zung und jedes Tref­fen zu fil­men. Dahin­ter stand die Furcht, Poli­tik wäre Geheim­di­plo­ma­tie. In Wahr­heit ist es ein­fach so, dass Poli­tik einen lan­gen Atem erfor­dert. Die Beob­ach­tung von Kreis­par­tei­ta­gen von Grü­nen, CDU und SPD ergibt, dass der Kampf um Lis­ten­plät­ze bereits frü­her statt­fin­det, bei den Tou­ren durch die klei­ne Orts­ver­ei­ne, wo die Kan­di­da­ten Unter­stüt­zer sam­meln. Und lan­ger Atem heißt auch, dass der par­tei­in­ter­ne Wahl­kampf lan­ge vor den Par­tei­ta­gen stattfindet.

Die Beob­ach­tung drei­er Par­tei­ta­ge ergibt zudem, dass die Par­tei­en von Ame­ri­ka ler­nen könn­ten. Ein Par­tei­tag wie bei der SPD, wo es Kampf­ab­stim­mun­gen gibt, kann für Außen­ste­hen­de und latent an Poli­tik inter­es­sier­te Men­schen durch­aus inter­es­sant sein. Die SPD ist anders als Grü­ne und CDU gut auf­ge­stellt, um in fünf Jah­ren für die Wahl 2021 ihren Par­tei­tag für alle neu­gie­ri­gen Men­schen zu öffnen.

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Autor und Fotos: And­rei Schnell