Die EU macht sich endlich konkreter bemerkbar: Nicht nur im Bezirk mit einer großen Stelle, sondern es gibt nunmehr auch in den Stadtteilen EU-europäische Aktivitäten. Letztlich erst, Ende Mai, gab es, von Frau Küster, der Europabeauftragten für Mitte organisiert, eine große Radtour mit der Bezirksbürgermeisterin, Stefanie Remlinger, zu Orten im Wedding, die mit der EU verbunden sind.
Die derzeitige Europabeauftragte für Berlin-Mitte: Sabine Küster
Nunmehr suchte die EU-Beauftragte von Berlin-Mitte – jeder Berliner Bezirk hat eine EU-Beauftragte/n – den Otawitreff im Wedding auf und erklärte in einem Vortrag die Strukturen und Orte der EU in unserem Stadtteil. Es gab ein reges Gruppengespräch mit Fragen, Antworten und vielen Merkzetteln am Flipchart. Im Rahmen des senatsgeförderten Projektes „Kieznahes Europa“ wird dort eine Reihe an Veranstaltungen bis Ende November 2025 fortgesetzt stattfinden (siehe Flyer im Textfeld).
Sabine Küster stellte sich vor, denn sie ist recht neu auf ihrer Stelle als EU-Beauftragte, sie ist seit April aktiv im Amt. An einem vorbereiteten Flipchart war übersichtlich aufgetragen, was sie über die (auch für sie) fast unüberschaubare Anzahl an EU-Projekten in unserer Stadt zu erklären vorhatte.
Auf Berlinebene gibt es eine übergeordnet auf Senatsebene formulierte EU-Strategie. Man ist auf verschiedenen Wegen im Gespräch „mit Brüssel“. Es gibt ein Büro in Brüssel, das von Senatsebene mit mehreren Personen besetzt wird und im Austausch steht.
Fotos von der Veranstaltung mit EUB Frau Küster am 18. 9. 2025 im Otawitreff
Die EU-Referentinnen treffen sich dreimal jährlich zu Koordinierungstreffen mit den Europabeauftragten der Bezirke, der Senatskanzlei sowie Mitarbeiterinnen des Berliner Büros in Brüssel im Roten Rathaus. Die Referent*innen sind in der Regel mit festem Sitz in Berlin bei den Senatsverwaltungen tätig und bearbeiten dort Themen mit Europabezug. – Und ab 2028 wird wieder eine neue Förderperiode angesetzt, dann wird der 5-jährige Finanzrahmen neu gesteckt und gefüllt.
Frau Küster verweist auf EFRE für die Strukturförderung in Städten, Horizon für die Förderung von Forschung und Erasmus +, das nun auch Ältere einbezieht und von den Nationalen Agenturen (NA) umgesetzt wird, um für EU-Bürger*innen Bildung auf allen Ebenen zu fördern. Hier ist es ihre Aufgabe, auch Ämter und Stellen zur Teilnahme zu motivieren.
Dazu überleitend stellt Frau Küster vor, dass die Berliner Verwaltungen die Aufgabe haben, „Europa mitzudenken“ und sie selber als EUB (Europabeauftragte Berlin) soll auch die Bezirksverwaltung Mitte für europapolitische Anliegen sensibilisieren. Weiterhin gibt es den Ausschuss „Wirtschaft Gleichstellung Europa“ (WGE) auf BVV-Ebene.
| Die Aufgaben der EUB für die Bürger*innen Berlins (Quelle: www.berlin.de/lag/europabeauftragte/) |
| „Eine weitere wichtige Aufgabe ist, dass wir die Bürger*innen über die Europäische Union und ihre Vorteile informieren. Auch ist uns die Nähe zu Brüssel, wo das Europäischen Parlament und weitere europäische Institutionen arbeiten, sehr wichtig. Wir sind einmal im Jahr in Brüssel, um uns über die neuesten europapolitischen Entwicklungen zu informieren und Kontakte zu knüpfen oder zu pflegen. Die Europa-Arbeit in den Bezirken existiert bereits seit dem Jahr 2000. Die Landesarbeitsgruppe (LAG) haben wir gegründet, um noch effektiver arbeiten zu können. Unsere Zusammenarbeit orientiert sich an dem europäischen Grundsatz, dass Zusammenarbeit Fortschritt bedeutet. Wir treffen uns monatlich, um uns regelmäßig gegenseitig zu informieren und auszutauschen. Mit der Geschäftsordnung hat sich der Zusammenschluss der bezirklichen EU-Beauftragten erstmals formal als Landesarbeitsgemeinschaft konstituiert. Sobald es um Europa geht, sind wir die richtigen Ansprechpartner*innen! Was machen wir konkret? Wir stimmen EU–Aktivitäten im Bezirk ab. Dazu gehört auch, Projekte zu begleiten und zu steuern. Wir arbeiten eng mit anderen Koordinatoren und Beauftragten zusammen, um im Bezirk möglichst viele Akteure zu finden, die EU-Gelder umsetzen können Wir motivieren für Europa und schaffen sowohl Kontakte zwischen Projekten in anderen EU- Staaten als auch Engagierten, Freiwilligen und Hauptamtlichen aus dem Bezirk. Wir gestalten Projekte und führen Veranstaltungen durch, die die Verwaltung für den Themenbereich „Europa“ öffnen. Wir vertreten die Bezirke in unterschiedlichen Runden, um zu europapolitischen Fragen zu beraten und zu informieren. Wir arbeiten eng mit Organisationen zusammen, die ihren eigenen Schwerpunkt auf Europaarbeit gelegt haben. Wir informieren und beraten Bürgerinnen und Bürger über europapolitische Themen des Alltags, wie Leben, Studieren und Arbeiten im europäischen Ausland.“ |
Daneben gibt es kommunikative Projekte wie die Städtepartnerschaften und Netzwerke, die ggfls. in Fachabteilungen weitergeführt werden. Die EUB haben einen Bezirkseuropafonds in Höhe von 5000 € zur Verfügung,, aus dem u.a. Veranstaltungen finanziert werden.
Wichtig war Frau Küster noch zu erwähnen, dass es den „Blauen Bär“ als Auszeichnung für herausragendes Europa-Engagement gibt und (in diesem Jahr am 26. September) auch einen Tag der offenen Tür im Grimm-Haus an der Turmstraße 74. Dort befindet sich die Volkshochschule, die für viele Berliner*innen mit EU konnotiert wird, da es dort Unterricht für die vielen Sprachen in unserer Stadt gibt.
Auch die größte Bürgerinitiative Europas, organisiert als Verein, ist die Europa-Union Deutschland (EUD) – in Berlin-Mitte ansässig – bietet aktiven Europäer*innen viele Gelegenheiten, sich zu vernetzen, mitzubestimmen und zu reisen, um in Europasachen dabei zu sein. 17.000 Mitglieder sind es in Deutschland, und der Verein arbeitet auch mit den EUB zusammen.
Zum Abschluss sammelten die Teilnehmer auf Karten die europäischen Orte, die uns vor Ort im Wedding bekannt sind und stellten diese reihum vor. Fast selbstverständlich und wie zu erwarten ging es los mit dem kleinen Eiffelturm am Centre Francais Berlin (CFB, Müllerstraße 74, U Rehberge) und weiter über Projekte wie EDIS (european, divers, inclusive; social) in Müllerstraße 116 von Die Wille gGmbH.
Fotos und Text: Renate Straetling
Links
Otawitreff, Die Wille gGmbH
Otawistraße 46, 13351 Berlin: Tel: 030 922 52 142
E-Mail: [email protected]
U Rehberge (U 6) und Bus 221 (H Otawistraße)
EDIS
c/o Die Wille, Müllerstraße 116, 13349 Berlin
www.jsd.de/die-wille
T 030 240 325 56
Europabeauftragte (EUB)
www.berlin.de/lag/europabeauftragte/
LAG-EUB
www.berlin.de/lag/europabeauftragte/
Europäisches Haus
Unter den Linden 78
www.visitberlin.de/de/europaeisches-haus-am-brandenburger-tor
germany.representation.ec.europa.eu/uber-uns/europaisches-haus_de
Der Verein Europaunion Deutschland e.V. (EUD)
Chausseestraße 84
D-10115 Berlin
www.europa-union.de
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Das klingt alles trotz der Kietznähe sehr theoretisch. Aber als ich neulich bei Hansis Bäckerei in der Tegler Straße war, lag im Schaufenster ein Schild: Die Unternehmensgründung ist von der EU unterstützt worden.
Am häufigsten begegnet mir die EU-Flagge bzw. das EFRE-Logo auf den Förderleisten der Quartiersmanagements o.ä.