Mehr Milieuschutz für Wedding

Haus mit Balkonen Wollankstraße
Millieuschutz im Wedding soll ausgeweitet werden. Foto: Sulamith Sallmann

Die Zeichen stehen gut, dass im Bezirk Mitte weitere Gebiete mit Milieuschutz eingerichtet werden. Kieze, die bislang lediglich unter so genannter Beobachtung standen, sollen nun intensiver untersucht werden. Dazu lässt der Bezirk bis zum 11. Februar Haushalte in nördlich und südlich der Soldiner Straße, rund um die Kattegatstraße, rechts und links der Reinickendorfer Straße um im Umfeld der Gerichtstraße befragen. Mit der Ausweitung des Milieuschutzes erhielte der Bezirk für mehr Straßenzüge in Mitte zumindest einen Genehmigungsvorbehalt bei baulichen Veränderungen.

2014 hatte der Bezirk bereits eine Studie veröffentlicht, in der Verdrängung und Aufwertung in Mitte erfasst wurden. Erst zwei Jahre später im Jahr 2016 wurden tatsächlich die ersten Milieuschutzgebiete in Mitte eingerichtet. Derzeit gibt es in Moabit und Wedding fünf Millieuschutzgebiete. Die Karte, die diese Kieze mit rot verzeichnet, vermittelt den Eindruck bereits schon jetzt sei fast jedes zweite Viertel unter Schutz gestellt. Ecken, die vor vier Jahren bereits erste Anzeichen von Aufwertung und Verdrängung aufwiesen, könnten nun aufgrund der Ergebnisse der aktuellen Befragung neu hinzukommen.

Soldiner Ecke Wriezener Straße
Milieuschutz möglicherweise auch für die Soldiner Straße. Foto: Sulamith Sallmann

Die Erfahrung per Post zeigt, dass es lange dauern wird, bis tatsächlich neue Milieuschutzgebiete eingerichtet werden. Zunächst muss die aktuelle Befragung ausgewertet werden. Dann folgt auf politischer Ebene die Diskussion und Entscheidungsfindung. Entscheidend wird auch sein, wie engagiert der zuständige Stadtrat Ephraim Gothe sich des Themas annehmen wird.

Das im Alltag verwendete Wort Milieuschutz bezeichnet eine Regelung des Baugesetzbuch im § 172. In der Fachsprache wird von sozialer Erhaltungsverordnung gesprochen. Ein Milieuschutzgebiete kann festgelegt werden, wenn die „Zusammensetzung der Wohnbevölkerung erhalten werden soll“. Allerdings gehört das Baugesetz nicht zur Sozialgesetzgebung. Der § 172 sieht nur begrenzte Einflussmöglichkeiten für den Bezirk vor. Im Wesentlichen geht es dabei um den Genehmigungsvorbehalt durch den Bezirk. Stadtrat Ephraim Gothe ist zuversichtlich: „Mit dem Milieuschutz sollen Modernisierungen sozial verträglich und behutsam umgesetzt werden, um die Wohnbevölkerung im Quartier vor Verdrängungsprozessen zu schützen.“

Weiterführende Informationen

Eine Unterseite im Webauftritt des Bezirksamtes informiert über den Milieuschutz

Text: Andrei Schnell, Fotos: Weddingweiser


1 Kommentar
  1. sehr interessante Information – auch für mich als Moabiterin. Ich wusste gar nicht, dass es Milieuschutzgebiete gibt!

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