Mehr Milieuschutz für Wedding

Die Zei­chen ste­hen gut, dass im Bezirk Mit­te wei­te­re Gebie­te mit Milieu­schutz ein­ge­rich­tet wer­den. Kieze, die bis­lang ledig­lich unter so genann­ter Beob­ach­tung stan­den, sol­len nun inten­si­ver unter­sucht wer­den. Dazu lässt der Bezirk bis zum 11. Febru­ar Haus­hal­te in nörd­lich und süd­lich der Sol­di­ner Stra­ße, rund um die Kat­te­gat­stra­ße, rechts und links der Rei­ni­cken­dor­fer Stra­ße um im Umfeld der Gericht­stra­ße befra­gen. Mit der Aus­wei­tung des Milieu­schut­zes erhiel­te der Bezirk für mehr Stra­ßen­zü­ge in Mit­te zumin­dest einen Geneh­mi­gungs­vor­be­halt bei bau­li­chen Veränderungen.

2014 hat­te der Bezirk bereits eine Stu­die ver­öf­fent­licht, in der Ver­drän­gung und Auf­wer­tung in Mit­te erfasst wur­den. Erst zwei Jah­re spä­ter im Jahr 2016 wur­den tat­säch­lich die ers­ten Milieu­schutz­ge­bie­te in Mit­te ein­ge­rich­tet. Der­zeit gibt es in Moa­bit und Wed­ding fünf Mil­lieu­schutz­ge­bie­te. Die Kar­te, die die­se Kieze mit rot ver­zeich­net, ver­mit­telt den Ein­druck bereits schon jetzt sei fast jedes zwei­te Vier­tel unter Schutz gestellt. Ecken, die vor vier Jah­ren bereits ers­te Anzei­chen von Auf­wer­tung und Ver­drän­gung auf­wie­sen, könn­ten nun auf­grund der Ergeb­nis­se der aktu­el­len Befra­gung neu hinzukommen.

Die Erfah­rung per Post zeigt, dass es lan­ge dau­ern wird, bis tat­säch­lich neue Milieu­schutz­ge­bie­te ein­ge­rich­tet wer­den. Zunächst muss die aktu­el­le Befra­gung aus­ge­wer­tet wer­den. Dann folgt auf poli­ti­scher Ebe­ne die Dis­kus­si­on und Ent­schei­dungs­fin­dung. Ent­schei­dend wird auch sein, wie enga­giert der zustän­di­ge Stadt­rat Ephra­im Gothe sich des The­mas anneh­men wird.

Das im All­tag ver­wen­de­te Wort Milieu­schutz bezeich­net eine Rege­lung des Bau­ge­setz­buch im § 172. In der Fach­spra­che wird von sozia­ler Erhal­tungs­ver­ord­nung gespro­chen. Ein Milieu­schutz­ge­bie­te kann fest­ge­legt wer­den, wenn die „Zusam­men­set­zung der Wohn­be­völ­ke­rung erhal­ten wer­den soll“. Aller­dings gehört das Bau­ge­setz nicht zur Sozi­al­ge­setz­ge­bung. Der § 172 sieht nur begrenz­te Ein­fluss­mög­lich­kei­ten für den Bezirk vor. Im Wesent­li­chen geht es dabei um den Geneh­mi­gungs­vor­be­halt durch den Bezirk. Stadt­rat Ephra­im Gothe ist zuver­sicht­lich: “Mit dem Milieu­schutz sol­len Moder­ni­sie­run­gen sozi­al ver­träg­lich und behut­sam umge­setzt wer­den, um die Wohn­be­völ­ke­rung im Quar­tier vor Ver­drän­gungs­pro­zes­sen zu schützen.”

Wei­ter­füh­ren­de Informationen

Eine Unter­sei­te im Web­auf­tritt des Bezirks­am­tes infor­miert über den Milieu­schutz

Text: And­rei Schnell, Fotos: Weddingweiser