Neues Fördergebiet "Osloer Straße" beantragt

Der Bezirk hat ein großes Gebiet zwischen Schillerpark und Residenzstraße unter dem Namen "Osloer Straße" in einem Bewerbungsverfahren des Senats um die Teilnahme am Bund-Länder-Förderprogramm "Nachhaltige Erneuerung" nominiert. Das Programm nannte sich früher "Stadtumbau" und wird im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen inzwischen unter dem Namen "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" geführt. Dabei liegt der Schwerpunkt weiter auf der Qualifizierung öffentlicher Räume und Grünflächen sowie der sozialen Infrastruktureinrichtungen. Darüber hinaus sollen jetzt aber auch Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung umgesetzt werden.

In Berlin sind derzeit insgesamt 16 Fördergebiete in diesem Programm aktiviert, darunter etliche Großsiedlungen wie das Falkenhagener Feld in Spandau, das Märkische Viertel oder Neu-Hohenschönhausen. Im Bezirk Mitte läuft im kommenden Jahr die Förderung des Gebietes "Tiergarten-Nordring/Heidestraße" aus, das sich zwischen der neuen Europacity und dem Kiez um die AEG-Turbinenfabrik westlich der Beusselstraße erstreckt. Aus den Programmmitteln wurde unter anderem die Erneuerung des Fritz-Schloss-Parks rund um das Poststadion finanziert.

Das vorgeschlagene Gebiet "Osloer Straße" liegt überwiegend nördlich der Osloer Straße und schließt den Schillerpark mit ein. Es hat sehr niedrige Gesundheits- und Sozialwerte und ist auch durch schlechte Werte im Umweltbereich geprägt. Es besteht somit eine Ungleichheit zu anderen Berliner Stadträumen, die durch die öffentliche Förderung jetzt ausgeglichen werden soll.

Die Bewerbungsunterlagen sind bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eingereicht worden, eine Jury wird bis zum Frühjahr eine Entscheidung treffen. Für maximal drei bis vier neue Gebiete sollen anschließend Mittel für die Erstellung eines "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)" zur Verfügung stehen. Erst wenn das erarbeitet ist, wird durch Senatsbeschluss das neue Fördergebiet festgelegt, das räumlich vermutlich kleiner ausfallen würde als das vorgeschlagene Untersuchungsgebiet. Die Bereitstellung der Fördermittel erfolgt somit frühestens ab dem Programmjahr 2027.